Gemeinderatsfraktion


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Stellungnahme des Fraktionssprechers Alexander Högen in der Jahresabschlusssitzung 2010

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr verehrte Kollegen des Gemeinderates, sehr geehrte Damen und Herren! Ein wieder einmal arbeitsintensives Jahr neigt sich dem Ende entgegen. Ein Jahr in dem einige Ziele zwar nicht erreicht werden konnten aber auch ein Jahr, dass mit Sicherheit für die kommenden Jahre richtungsweisend war. Leider kam das Thema Gaisweiher wiedereinmal unerwartet oft zur Sprache, eine zufriedenstellende Lösung scheint auch hier in absehbarer Zeit nicht möglich. Es bleibt zu hoffen, dass das anstehende Gutachten eine praktikable Lösung des Problems aufzeigt. Zerschlagen hat sich offensichtlich auch die Hoffnung, dass sich im Ort wieder ein Arzt niederlassen wird. Erweckte Erwartungen auf eine abgespeckte Praxis sind bisher im Sand verlaufen. Eine Lösung scheint ebenso beim leidigen Thema Breitbandanschluss nicht in Sicht. Von Anfang an stand fest, dass durch die eher durchwachsene finanzielle Situation der Gemeinde kaum Spielraum für Investitionen zur Verfügung stand. Einige wenige geplante Maßnahmen konnten aber dennoch in Angriff genommen werden. Aber auch hier wurde zumindest mit dem Ziel der Kosteneinsparung geplant. Mit der Umstellung der Straßenlaternen auf Energiesparlampen wird die investierte Summe in wenigen Monaten von selbst abbezahlt sein. Mit der Auslieferung des neuen Feuerwehrautos und der energetischen Sanierung des Kindergartens sind zwei weitere Maßnahmen abgeschlossen, wenngleich beim Kindergarten besonders erfreulich ist, dass wieder fast alle zur Verfügung stehenden Plätze ausgereizt wurden, sodass zumindest noch in diesem Jahr der Erhalt der 3 Gruppen und die bedarfsgerechte Betreuung der Kinder in vollem Umfang aufrecht erhalten werden konnte, wobei aber in diesem Zusammenhang auch über den Aufbau einer Kinderkrippe nachgedacht werden sollte. Darüber hinaus wäre eine Kooperation mit der Schule bezüglich der Verpflegung bei der Mittagsbetreuung aus gegebenem Anlass eine Maßnahme, die man überlegen könnte. Leider ist es nicht gelungen, dass in der Schule wieder vier selbständige Klassen unterrichtet werden können. Wieder müssen die Schüler der ersten und zweiten Klasse in einer gemeinsamen Kombiklasse unterrichtet werden. Der Ausblick in die Zukunft lässt auch hier keine große Hoffnung auf Besserung aufkommen. Als Mammutprojekt kann sicherlich der errichtete Solarpark bezeichnet werden. Vom Hin und Her der Bundesregierung über die angekündigten Veränderungen der Solarförderung und dem Hoffen und Bangen bis zur rechtzeitigen Fertigstellung des Parks wurden in unzähligen Beratungen Vorteile und Risiken sorgfältig abgewogen. Besonders erfreulich ist in diesem Zusammenhang, dass letztendlich der gesamte Gemeinderat einstimmig hinter der größten Investition in der Geschichte der Kommune stand. Neben dem Gedanken, dass durch den Sonnenstrom jährlich ca. 1800 Tonnen CO2 eingespart werden und die privaten Haushalte in Flossenbürg rein rechnerisch energie-unabhängig geworden sind, spielte für den Gemeinderat in erster Linie die Hoffnung auf gute Rendite die entscheidende Rolle. Wenn die Prognosen der vorhergesagten Stromerzeugung Realität werden, bedeutet der Park letztendlich DIE Einnahmequelle, die für Flossenbürg die finanzielle Lebensader bedeuten kann. Und ich glaube, dies war nur der erste große Schritt in den Einstieg in die Erzeugung regenerativer Energie. Weitere könnten durchaus in Form von Windrädern folgen. Unsere Landschaft gibt die nötigen Voraussetzungen her. Ein weiteres Großprojekt scheint mit der Städtebauförderung jetzt endlich in die richtige Bahn gelenkt. Die grundlegenden Konzepte sind abgeschlossen und mit der Regierung in Einklang gebracht. Als Resümee bleibt zu sagen: Ein arbeitsreiches Jahr neigt sich dem Ende entgegen. Es wurde eine Rekordsumme investiert und mit der Planung der Städtebauförderung wurden die Weichen für die Gestaltung des Ortes gestellt. Ich appelliere an alle, sich konstruktiv in die Arbeit des Gemeinderates einzubringen. Wir alle engagieren uns freiwillig und vor allem ehrenamtlich und jeder hat es verdient, mit Respekt behandelt zu werden. Lasst uns gemeinsam und parteiübergreifend in einem kollegialen Verhältnis für die Zukunft unseres Ortes arbeiten. Ich wünsche mir eine harmonische Zusammenarbeit, auch wenn es sicherlich bei bestimmten Themen unterschiedliche Ansichten gibt. Die SPD-Fraktion bedankt sich abschließend beim 1. Bürgermeister Johann Kick für sein geleistetes Engagement und für die vertrauensvolle Zusammenarbeit, weiterhin beim 2. Bürgermeister Ernst Gruber und bei der Gemeindeverwaltung mit Bernhard Neumann an der Spitze. Ein besonderer Dank gilt dem Team des Bauhofes, die vor allem in diesen schneereichen Tagen an die Belastungsgrenze gehen. Mein Respekt gilt diesem vorbildlichen Winterdienst. Weiterhin gilt der Dank allen, die zum Gelingen im Ort beitragen, vor allem denjenigen, die sich ehrenamtlich engagieren. Ein großer Dank gilt auch unseren Familien, vor allem den Partnerinnen, die unzählige Stunden zurückstecken mussten. Ich wünsche allen eine besinnliche und erholsame Zeit um Kraft zu tanken, damit wir gemeinsam die schwierigen Aufgaben der nächsten Jahre bewältigen können.

 
 

 

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