SPD Ortsverein Flossenbürg

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Bericht von der Wahlveranstaltung 09.02.2014

Vogelherd und Plattenberg ganz oben

SPD zieht Bilanz und blickt in die Zukunft - Wieder Luft für große Aufgabe

Flossenbürg. (nm) „So verkehrt kann das alles nicht gewesen sein“, fasste Bürgermeister Johann Kick das Geschehen der zurückliegenden Jahre zusammen. Neben diesem Resümee nahmen er, Roman Schell, Günther Faltermeier, Peter Gruber und Alexander Högen bei der Wahl-Veranstaltung der SPD vor allem auch die Zukunft ins Visier. Schwerpunktthemen waren das Kommunalunternehmen, der Campingplatz Gaisweiher, sowie Maßnahmen im Bereich des Vogelherds und des Plattenbergs.


Kick beleuchtete am Sonntag in „Murphys Pilsstube“ die finanzielle Lage der Kommune: „2002 waren wir pleite. Gleichzeitig standen gewaltige Herausforderungen für die Wasserversorgung und die Abwasserbeseitigung an.“ Durch die Gründung des Kommunalunternehmens habe sich das dennoch bewältigen lassen. Mit der 2013 erhaltenen Stabilisierungshilfe sinke der Schuldenstand der Gemeinde auf unter eine Million Euro. Von den 7,9 Millionen Euro des Kommunalunternehmens entfallen alleine auf den Bereich der Photovoltaik 5,7 Millionen Euro: „Die Belastungen müssen sich über die Einspeisevergütung oder über Wasser- und Kanalgebühren selbst tragen.

Prüfung abgeschlossen

Abgeschlossen werden konnten die ausstehenden Bilanzprüfungen. Es war ein Trugschluss von Seiten des Vorstandes, das nicht von Anfang an abzuwickeln.“ Nun gehe es darum, zwischen Erträgen und Belastungen kein Ungleichgewicht entstehen zu lassen und auch die Gebührenhöhe zu überprüfen.

                                 

„Es war ein langer Weg bis wir bei der Städtebauförderung den aktuellen Stand erreichten“, kommentierte Kick Hintergründe zu dem Programm: „Unser Ort hätte kaum eine Chance gehabt da hinein zu kommen. Eine wichtige Rolle spielten Aspekte rund um die KZ-Gedenkstätte. Es kann nicht sein, dass der Bereich modern gestaltet wird aber der Ort hinterher hinkt.“ Diese Argumentation wurde mit der Aufnahme in die Städtebauförderung anerkannt: „Ohne entsprechende Gutachten wären wir chancenlos geblieben. Jetzt sind wir aber so weit, dass die Bereiche am Vogelherd und am Plattenberg ganz oben auf der Liste stehen. Derzeit werden konkret verschiedene Punkte geklärt. Der Unterhalt von Stützmauern zählt ebenso dazu, wie das Beitragsrecht.“

Investitionen nötig
Wenn das Thema „KZ-Gedenkstätte“ zur Sprache komme, dürfe auf eines nicht vergessen werden: „Wir waren bisher nur der Ort mit dem ehemaligen KZ. Inzwischen wird es als vorbildlich anerkannt, wie Flossenbürg mit der Geschichte umgeht und wie sich Zukunft gestalten lässt. Dazu zählt das Bewusstsein dafür, dass die Nazis in ganz Deutschland und nicht nur in wenigen Orten marschierten.“ Wie es mit dem Campingplatz Gaisweiher weiter geht, damit setzte sich der Redner ebenfalls auseinander: „Das vorliegende Gutachten hilft uns bei der Entscheidungsfindung. Es führt vor Augen, dass die Kommune die nötigen Investitionen nicht selbst stemmen kann. Eben so wenig kann die Gemeinde ein Wirtshaus betreiben.“ Für einen Kauf des Platzes gebe es derzeit zwei Interessenten. Beide hätten zudem die Absicht, auch die Gastronomie am Gaisweiher wiederzubeleben.

Dorfgemeinschaft
Was Flossenbürg bestimmt nicht brauche, seien auf die Person gemünzte Angriffe: „Dass über Sachthemen diskutiert wird, steht außer Frage. Und dabei muss die gemeinsame Arbeit im Gemeinderat und die Gemeinsamkeit mit den Bürgern im Fokus stehen.“ SPD-Fraktionssprecher Alexander Högen stellte klar, dass vom Ausnutzen von Mehrheiten keine Rede sein könne: „Es gab gerade zwei Beschlüsse, die nicht einstimmig ausfielen. Den Worten der Vergangenheit folgten jedenfalls beachtliche Taten.“ Konkret listete Högen eine Vielzahl an Themen auf, die abgearbeitet wurden. Er spannte den Bogen von der Unterstützung der Vereine und Feuerwehren über die Sanierung der Turnhalle, die Mittagsbetreuung oder den DSL-Anschluss („Auch Altenhammer ist im Gespräch“) bis hin zu Straßenbauten und zum neuen Bauhof: „Wir wissen auch um die Bedeutung eines Seniorenbeauftragten, eines Seniorenwohnheims oder beispielsweise einer Kinderkrippe.“

Roman Schell, Günther Faltermeier und Peter Gruber warben nicht zuletzt darum, den Begriff „Dorfgemeinschaft“ nicht untergehen zu lassen. Dazu zähle aber gegenseitiger Respekt. MdL Annette Karl blieb die abschließende Stellungnahme vorbehalten: „Flossenbürg hat sich gewandelt und nimmt eine gute Entwicklung. Mit Johann Kick lässt sich auf einen Bürgermeister mit Herzblut und mit Sachverstand bauen, dem es darum geht, dass die Menschen auch in Zukunft gerne hier leben.“

Quelle: Der Neue Tag, 13.02.2014, Bernhard Neumann