SPD Ortsverein Flossenbürg

Presseberichte


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Arbeiten, statt Gerüchteküche zu schüren

Kommunalpolitik Bürgermeister fordert in Aschermittwochs-Bilanz eine Abkehr vom Oppositionsdenken „Wenn wieder einmal eine Sau durchs Dorf getrieben wird, schauen sie nicht mehr tatenlos zu, hinterfragen sie den Sachverhalt oder erkundigen sie sich beim mir nach dem tatsächlichen Geschehen.“ Bürgermeister Johann Kick – er ist gleichzeitig einer der Stellvertreter des SPD-Vorsitzenden – nahm beim „Politischen Aschermittwoch“ kein Blatt vor den Mund. „Heute kommt Fisch auf den Tisch, politische Themen spielen aber zuvor schon eine wichtige Rolle“, eröffnete Peter Gruber das Treffen, zu dem die SPD in den Gasthof „Schloßberg“ einlud. Kick sparte die „große“ Politik weitgehend aus, setzte sich dafür intensiv mit dem Geschehen in Flossenbürg auseinander. Kritische Worte galten Entwicklungen im Gemeinderat: „Bis zum Jahr 2008 stand eine durchaus konstruktive und gute Zusammenarbeit im Vordergrund. Das änderte sich dann aber abrupt. Die CSU-Fraktion betrachtet sich als Opposition, obwohl es so etwas auf kommunaler Ebene gar nicht gibt und auch nicht geben sollte.“ Hier gehe es nicht darum, jemandem das Recht auf eine abweichende Meinung abzusprechen, sondern um die Frage, was Parteipolitik im Gemeinderat zu suchen habe: „Hinzu kommen immer wieder Schläge unter die Gürtellinie gegen meine Person. Das reichte hin bis zur Forderung, die Aufwandsentschädigung des Bürgermeisters um zehn Prozent zu kürzen.“ Als weiteres Beispiel nannte Kick die anstehende Neugestaltung des Gedenkstättenbereiches: „Da kann ich noch so oft betonen, dass die Straße zur Anbindung des Wohngebietes bleibt. Gleich darauf werden in der Bevölkerung erneut Ängste geschürt.“ Kick wehrte sich dagegen, für zurückliegende Beschlüsse des Gemeinderates verantwortlich gemacht zu werden: „Leute, die in der Vergangenheit selbst gegen einen Ausbau der Staatsstraße zur Silberhütte stimmten, kritisieren mich, weil sich die Verbindung in einem solch schlechten Zustand befindet. Zaubern kann ich aber auch nicht.“ Etwas schlecht zu reden, gehöre in der Grenzgemeinde offensichtlich fast schon zum Alltag: „Da wird einfach ignoriert, dass wir 2002 eigentlich pleite waren und dass sich seitdem unter schwierigsten Bedingungen eine Reihe großer Projekte verwirklichen ließ. Das reicht von der Sanierung des Bauhofs über die Wasserversorgung und den Abwassersektor bis hin zur Städtebauförderung.“ Das Gemeindeoberhaupt forderte abschließend auf, ständig neu auftauchenden und häufig auch auf unverantwortliche Weise gestreuten Gerüchten entgegen zu treten: „Es darf nicht darum gehen, Pessimismus zu verbreiten, sondern sich in die Arbeit zugunsten einer guten Zukunft einzubringen.“ nm, Der Neue Tag, 12.03.2011